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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ALBIA EVENTS Matthias Hiemesch Wiesingerweg 28 20253 Hamburg Tel.: 040 - 8079 4046 Fax: 01805 - 039 0000 162 eMail: shop@ravesite.de § 1 Geltungsbereich (1) Nachstehende Bedingungen gelten für alle Dienste und Verträge zwischen ALBIA EVENTS Matthias Hiemesch, Wiesingerweg 28, 20253 Hamburg (im Folgenden "RaveSite" genannt) und dem Kunden. Alle Rechtsgeschäfte erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Hiervon ausgenommen sind Drittleistungen, die von externen Firmen angeboten werden und dahingehend gekennzeichnet sind. Für diese Leistungen gelten die jeweiligen AGB der Drittanbieter. (2) Das Onlineangebot der RaveSite ist unter www.ravesite.de zu finden. Alle hier getroffenen Regelungen gelten gleichermaßen für angeschlossene Unterwebsites von ALBIA EVENTS. (3) Für einige Angebote innerhalb des Leistungsspektrums der RaveSite gelten spezielle, separat ausgewiesene Nutzungsbedingungen. Sollten die Nutzungsbedingungen von diesen AGB abweichen, gehen die abweichenden Regelungen vor. § 2 Zielgruppenorientierung und Zensur (1) Die Angebote der RaveSite richten sich zum Großteil an Anhänger schneller Technomusik. Die RaveSite behält sich daher vor, unpassende Chat-, Foren- oder Gästebucheinträge von Gegnern dieser Kulturbewegung kommentarlos aus ihrem Onlineangebot zu löschen und den Gegnern jederzeit den Zugang zu registrierungspflichtigen Mitgliederbereichen zu untersagen. Beleidigende Einträge werden ohne Umwege zur Anzeige gebracht werden. (2) Nachrichtenmeldungen im Newsbereich der RaveSite unterliegen der Pressefreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 GG. (3) Werbung im Chat, Forum oder Gästebuch ist nicht gestattet. § 3 Datenschutz (1) Die RaveSite stellt sehr hohe Ansprüche an den Datenschutz. Aus diesem Grund werden alle personenbezogenen Daten nur gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes elektronisch gespeichert und verwendet. Die Speicherung erfolgt ausschließlich zur Kundenkorrespondenz und zu Abrechnungszwecken. (2) Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Sollte die Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte zwingend notwendig sein (z.B. bei Gewinnspielen), so muss der Kunde dieser zuvor schriftlich zustimmen. Ausnahmen bilden gesetzliche Anordnungen. (3) Vom Kunden gespeicherte Daten oder Mitgliederaccounts können auf Wunsch jederzeit gelöscht werden. Bei Kündigung eines Dienstleistungsvertrages mit der RaveSite erfolgt die Löschung unverzüglich nach Eingang des Kündigungsschreibens, spätestens aber binnen 48 Stunden. (4) Die RaveSite behält sich das ausdrückliche Recht vor, Chat-, Foren- und Gästebucheeinträge, sowie eMail-Inhalte nach Belieben anonym weiterzuverwenden. Die unter Abs. 1 getroffene Regelung bleibt hiervon unberührt. (5) Wiederholt in Zahlungsverzug geratene oder anderweitig negativ aufgefallene Kunden können zum Schutz vor weiteren Forderungseinbußen in einer separaten Datenbank gespeichert und von künftigen Vertrags- oder Kaufabschlüssen ausgeschlossen werden. § 4 Urheberrecht (1) Jegliche Inhalte im Onlineangebot der RaveSite, insbesondere das RaveSite.de-Logo und der Claim "Deine Paradenseite im Internet", sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung (eMail genügt!) verwendet werden. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung oder deren Nachahmung wird rechtlich verfolgt. (2) Alle Grafiken von Drittanbietern (wie etwa Paradenlogos) sind entsprechend als solche gekennzeichnet. Die nötigen Nutzungsgenehmigungen liegen vor. Für diese Fälle gelten die Copyrightbestimmungen der Drittanbieter. (3) Der Name "RaveSite" besteht seit 1997 und genießt den Schutz des geistigen Eigentums. Gleiches gilt für die Rechtschreibvariante "Rave-Site". Dabei steht das Wort "Rave" für ein Technoevent im Allgemeinen und hat nichts mit dem engl. Wort "Rave" zu tun. Eine nicht genehmigte, kommerzielle Verwendung des Wortes "RaveSite" begründet daher gemäß UHG einen angemessenen Vergütungsanspruch. § 5 Widerrufsrecht (1) Der Kunde kann, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, Vertragserklärungen oder Bestellungen innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Der Widerruf muss schriftlich erfolgen (per Post, Fax oder eMail). Die Widerrufsfrist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: ALBIA EVENTS Matthias Hiemesch Wiesingerweg 28 20253 Hamburg Fax: +49 (0)1805 - 039 0000 162 (12 Ct./Min) eMail: widerruf@ravesite.de (2) Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn die RaveSite mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung nur teilweise oder in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, hat er den entstandenen Schaden binnen 30 Tagen nach Einsendung seines Widerrufs zu ersetzen. (3) Nach § 312d BGB besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenwünschen angefertigt wurden. Das gilt z.B. für alle Waren im RaveSite.de-Shop mit Ausnahme lagernder Waren (wie Keyholdern). Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt. (4) Rücksendungen sind generell an die im Lieferschein angegebene Adresse zu richten. Unfrei eingesandte Sendungen werden nicht angenommen. Bei Sendungen ab einem Warenwert von 40 EUR werden die Portokosten nachträglich zurückerstattet. (5) Bei der Bestellung von Trucktickets oder Eintrittskarten entfällt gemäß § 312b Absatz 3 (6) BGB das Rückgabe- und Widerrufsrecht. § 6 Verträge und Vertragsleistungen (1) Alle durch die RaveSite angebotenen Verträge kommen durch die elektronische Übersendung der für den Vertragsabschluss erforderlichen Daten und der Rücksendung der Wörter "VERTRAG ANGENOMMEN" per eMail zustande. Eine Ausnahme bilden die Kaufverträge, die allein durch Bestellung im Onlineshop zu Stande kommen. (2) Die RaveSite behält sich das ausdrückliche Recht vor, Vertragsabschlüsse unter Bezug auf § 3 Abs. 5 zu verweigern. (3) Die jeweiligen Vertragsinhalte, -leistungen und Kündigungsfristen sind den unter § 1 Abs. 3 genannten Nutzungsbedingungen der jeweiligen Dienste zu entnehmen. § 7 Preise (1) Alle Preise sind freibleibend und deutschlandweit gültig. Sonderleistungen werden extra berechnet. (2) Es gelten jeweils die am Tage der Bestellung angegebenen Preise. (3) Alle Preisangaben enthalten 19% MwSt. § 8 Versandkosten (1) Alle Artikel des Shops werden deutschlandweit versandkostenfrei versandt. Die Versandkosten ins Ausland werden auf Anfrage mitgeteilt. § 9 Gewährleistung (1) Eine Erreichbarkeit der Onlinedienste der RaveSite kann auf Grund möglicher Störungen außerhalb des Verantwortungsbereiches der RaveSite nicht 100%ig garantiert werden. (2) Offensichtliche Mängel an gelieferten Artikel (Druck- oder Materialfehler) einschließlich Transportschäden können unter genauer Beschreibung per eMail oder Fax reklamiert werden. (3) Sollte die Ersatzlieferung fehlschlagen, kann der Kunde die Erstattung des Kaufpreises verlangen und vom Kaufvertrag zurücktreten. § 10 Zahlung/Zahlungsverzug (1) Alle Rechnungen sind binnen 10 Tagen ohne Abzug per Vorkasse oder binnen 48 Stunden per Paypal zu zahlen. Lastschriften werden 2 - 5 Tage nach Bestelleingang erhoben. (2) Bei Zahlungsverzug erhält der Kunde eine kostenfreie Zahlungserinnerung per eMail. Wird auch die dort genannte Zahlungsfrist nicht eingehalten, so wird ohne weitere Rückfrage das zuständige Mahngericht mit der Beitreibung der offenen Forderung/en beauftragt werden. Die entstehenden Kosten und Auslagen hat der Kunde zu tragen. (3) Die RaveSite ist darüber hinaus bei Zahlungsverzug berechtigt, geschuldete Vertragsleistungen bis zum Eingang der Zahlung zu verweigern. Das Recht auf Schadensersatz und das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleiben hiervon unberührt. § 11 Eigentum Bestellte Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der RaveSite. § 12 Schlussbestimmungen (1) Sollte eine der Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden in diesem Fall eine der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommende Bestimmung vereinbaren. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. (2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg. Es gilt deutsches Recht, auch bei Bestellungen aus dem Ausland. (3) Die RaveSite ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern, verpflichtet sich jedoch, Kunden in Laufzeitverträgen die Änderungen spätestens 14 Tage vor Inkrafttreten mitzuteilen. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens, so werden diese Vertragsbestandteil. Im Falle eines Widerspruchs ist die RaveSite berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Kunden unter Rückerstattung bereits gezahlter Leistungen sofort zu beenden. Stand: 23.11.2008 |